Zoll in Konstanz stoppt gefälschte Sturmfeuerzeuge aus China
Deutsche Zollbehörden beschlagnahmen und vernichten gefälschte Sturmfeuerzeuge in Konstanz
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Am Zollamt Konstanz-Autobahn haben Beamte eine Lieferung gefälschter Sturmfeuerzeuge sichergestellt und vernichtet. Die Sendung, die von einem bayerischen Handelsunternehmen gemeldet worden war, fiel auf, nachdem die Zöllner den Verdacht hatten, es handele sich um Nachahmungen originaler Zippo-Produkte. Der Fall unterstreicht die laufenden Bemühungen des Zolls zum Schutz geistigen Eigentums.
Auslöser war die Deklaration einer Lieferung Feuerzeuge aus China im Wert von etwa 1.700 Euro durch ein bayerisches Unternehmen. Die Zollbeamten in Konstanz wurden stutzig, da die Ware auffällige Ähnlichkeiten mit den Markenprodukten von Zippo aufwies. Nach Rücksprache mit dem Markeninhaber bestätigte sich der Verdacht: Es handelte sich um Fälschungen, die daraufhin beschlagnahmt wurden.
Für solche Fälle ist das Zentrale Büro Gewerblicher Rechtsschutz beim deutschen Zoll bundesweit zuständig. Es dient als zentrale Anlaufstelle für Rechteinhaber in Deutschland und der EU, ermöglicht den Austausch von Informationen zwischen Unternehmen und Zollbehörden und bearbeitet Beschlagnahmeanträge. Trotz dieses Systems sind laut verfügbaren Berichten im Jahr 2024 bisher keine weiteren Fälle von beschlagnahmten oder vernichteten Markenfälschungen durch den deutschen Zoll dokumentiert worden.
Dem Markeninhaber bleibt die Möglichkeit, zivilrechtlich gegen den Importeur vorzugehen. Für Medienanfragen steht Sonja Müller vom Hauptzollamt Singen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Weitere Informationen zu Zollverfahren finden sich unter www.zoll.de.
Die Vernichtung der gefälschten Feuerzeuge entspricht den standardmäßigen Zollmaßnahmen bei Markenrechtsverletzungen. Der Fall zeigt, wie die Zusammenarbeit von Unternehmen, Zollbehörden und Rechteinhabern dabei hilft, gefälschte Waren zu identifizieren und aus dem Verkehr zu ziehen. Bisher wurden in diesem Jahr keine weiteren Beschlagnahmungen dieser Art gemeldet.
