Valsartan-Skandal endet mit BGH-Urteil: Lieferant haftet für verunreinigte Blutdruckmedikamente
Adriane Boucsein
Valsartan-Skandal endet mit BGH-Urteil: Lieferant haftet für verunreinigte Blutdruckmedikamente
Ein langjähriger Rechtsstreit um verunreinigte Blutdruckmedikamente hat nun seine letzte Phase erreicht. Der Valsartan-Skandal, der im Juni 2018 begann, führte zur Rückrufaktion tausender Chargen wegen einer krebsauslösenden Verunreinigung. Die deutschen Pharmaunternehmen Hexal und Sandoz haben nun ein endgültiges Urteil zu ihren Gunsten erstritten.
Die Krise nahm ihren Anfang, als in valsartanhaltigen Medikamenten Spuren von N-Nitrosodimethylamin (NDMA) entdeckt wurden – einer Substanz, die als wahrscheinlich krebserregend eingestuft wird. Hexal und Sandoz, beide zur Novartis-Gruppe gehörend, zogen daraufhin 2.308 Chargen ihrer Generika in 23 Ländern zurück. Die Verunreinigung löste weltweit Besorgnis über die Patientensicherheit aus und führte zu Klagen gegen den chinesischen Lieferanten, der für den Wirkstoff verantwortlich war.
Im April 2020 reichte Sandoz eine Schadensersatzklage über 8,6 Millionen US-Dollar ein, zusätzlich zu 12,2 Millionen US-Dollar für mögliche zukünftige Haftungsansprüche. Der Lieferant wehrte sich gegen die Forderungen mit dem Argument, dass Schiedsgerichtsklauseln nicht für einzelne Bestellungen gelten würden. Doch der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass es sich dabei nicht um eigenständige Verträge handelte, sondern um Vereinbarungen im Rahmen eines übergeordneten Liefervertrags.
Das Gericht wies zudem Vorwürfe eines Ungleichgewichts in den Verhandlungspositionen zurück und bestätigte, dass die Interessen der Tochterunternehmen während der Verhandlungen angemessen vertreten worden seien. Mit der Bestätigung des Schiedsspruchs bleibt der Lieferant für alle Schäden und laufenden Kosten im Zusammenhang mit dem Skandal haftbar.
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Die Entscheidung des BGH bringt einen komplexen Rechtsstreit um die Valsartan-Rückrufe von 2018 zum Abschluss. Das Urteil bestätigt die Verantwortung des Lieferanten für sowohl vergangene Schäden als auch zukünftige finanzielle Risiken. Pharmaunternehmen und Aufsichtsbehörden werden die Lieferketten weiterhin überwachen, um ähnliche Vorfälle zu verhindern.
