Prien will soziale Medien für Kinder und Jugendliche strenger regulieren – doch wie?
Bernhardine Rörricht
Prien will soziale Medien für Kinder und Jugendliche strenger regulieren – doch wie?
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Pläne zur Verschärfung der Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche bekräftigt. Die Regierung wartet nun auf die Empfehlungen von Expertinnen und Experten, bevor sie konkrete Maßnahmen beschließt. In den vergangenen Wochen hat die Debatte über strengere Kontrollen an Fahrt aufgenommen.
Prien betonte, dass ein neuer Ansatz den Schutz, die Stärkung und die Teilhabe von jungen Nutzerinnen und Nutzern in Einklang bringen müsse. Sie stimmte mit Innenminister Alexander Dobrindt überein, dass eine größere Verantwortung der Eltern sowie eine bessere Medienkompetenz notwendig seien. Dobrindt hatte sich zuvor gegen ein pauschales Verbot sozialer Medien für junge Nutzer ausgesprochen.
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Die Regierung erwartet, dass eine Fachkommission ihren Bericht im Juni vorlegt. Nach Auswertung der Ergebnisse werden die Behörden ein Maßnahmenpaket erarbeiten, das auch neue Gesetzesinitiativen umfassen könnte. Priens CDU setzt sich weiterhin für eine strengere Aufsicht ein, doch die genaue Ausgestaltung der Regeln steht noch zur Diskussion.
Eine endgültige Entscheidung über Einschränkungen in sozialen Medien hängt von den Juni-Empfehlungen ab. Die geplanten Maßnahmen zielen darauf ab, Bedenken hinsichtlich der Onlinesicherheit zu adressieren, ohne junge Menschen auszuschließen. Die Minister haben signalisiert, dass Veränderungen eine Zusammenarbeit zwischen Familien, Schulen und der Politik erfordern werden.
