Italos Marktstart in Deutschland spaltet Bahnbranche: DB-Chef warnt vor Sonderregeln und Rechtsstreit
Adriane Boucsein
Italos Marktstart in Deutschland spaltet Bahnbranche: DB-Chef warnt vor Sonderregeln und Rechtsstreit
Die Debatte über den Marktzugang des italienischen Bahnbetreibers Italo in Deutschland hat an Schärfe gewonnen. Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, warnt davor, dem Unternehmen bei seinem Einstieg in den deutschen Fernverkehrsmarkt 2028 Sonderbedingungen einzuräumen. Ein solcher Schritt könnte seiner Ansicht nach Rechtsstreitigkeiten auslösen und den gesamten Sektor destabilisieren.
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Nagl kritisierte insbesondere den Vorschlag einer kurzfristigen „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo begünstigen solle. Eine solche Regelung sei rechtlich riskant und werde mit hoher Wahrscheinlichkeit zu langwierigen Gerichtsverfahren führen, so Nagl. Sollte der italienische Betreiber bevorzugt behandelt werden, drohe sogar, dass die deutschen Regeln für die Streckennutzung als nicht konform mit dem EU-Recht eingestuft werden könnten.
Das aktuelle Regelwerk, das 2017 eingeführt wurde, war bereits wegen seiner Komplexität und rechtlichen Unklarheiten abgeschafft worden. Ein neues, verbindliches System auf Basis der EU-Kapazitätsverordnung tritt erst 2031 in Kraft – bis dahin klafft eine regulatorische Lücke. Nagl betonte, dass Sonderbedingungen für Italo bis zu diesem Zeitpunkt extreme Unsicherheit auf dem Markt schaffen würden.
Trotz seiner Bedenken steht Nagl dem Wettbewerb grundsätzlich offen gegenüber. Konkurrierende Anbieter könnten seiner Meinung nach durchaus Vorteile für die Fahrgäste bringen – allerdings nur, wenn die Regeln für alle fair und transparent bleiben.
Ohne klaren rechtlichen Rahmen bis 2031 birgt jede Sonderbehandlung für Italo das Risiko jahrelanger Prozesse. Nagls Warnungen unterstreichen, wie instabil der Markt werden könnte, wenn die Zugangsregeln für die Schienen nicht einheitlich angewendet werden. Die Entscheidung wird den Wettbewerb im deutschen Fernverkehr über Jahre hinweg prägen.
