Neues Digitalgesetz: Wie die ePA und Telematikinfrastruktur nutzerfreundlicher werden sollen
Mahmut Ullmann
Neues Digitalgesetz: Wie die ePA und Telematikinfrastruktur nutzerfreundlicher werden sollen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne für ein neues Digitale-Versorgung-Gesetz vorgestellt. Das geplante Gesetz soll die digitale Gesundheitsversorgung verbessern, darunter die elektronische Patientenakte (ePA) und die Telematikinfrastruktur (TI). Wichtige Akteure reagieren mit einer Mischung aus Zustimmung und Forderungen nach weiteren Anpassungen.
Der Gesetzentwurf konzentriert sich darauf, die ePA nutzerfreundlicher und zuverlässiger zu gestalten. Zudem soll die gematik, die für die digitale Gesundheitsinfrastruktur zuständige Behörde, gestärkt werden. Darüber hinaus zielt das Gesetz darauf ab, die Authentifizierung für die ePA zu vereinfachen und die Ausfallsicherheit der TI zu erhöhen.
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) begrüßte die Pläne zur Stärkung der gematik. Gleichzeitig forderte sie eine unabhängige "elektronische Pflegeakte", die von der ePA getrennt sein soll. Ärztinnen und Ärzte zeigten sich vorsichtig optimistisch, wiesen jedoch darauf hin, dass technische Störungen in digitalen Systemen häufig den Praxisalltag beeinträchtigen.
Der AOK-Bundesverband lobte die geplanten Verbesserungen der ePA und unterstützte die Bemühungen, den Anmeldeprozess zu vereinfachen. Interesse zeigte die AOK auch am Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ), forderte aber einen besseren Zugang zu Versichertendaten für die Krankenkassen. Zudem schlug die AOK vor, den Einfluss der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in der gematik zu verstärken – etwa durch eine höhere Beteiligung oder mehr Stimmrechte.
Vertreter der Pflegebranche kritisierten den Entwurf, da er ihren Bereich vernachlässige. Sie betonten, dass dringende digitale Bedarfe in der Langzeitpflege unberücksichtigt blieben, und forderten eine stärkere Einbindung in das Gesetz.
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Das Digitale-Versorgung-Gesetz soll digitale Werkzeuge für Patientinnen, Patienten und Leistungserbringer verbessern. Bei Verabschiedung würde es die ePA reformieren, die gematik stärken und die Zuverlässigkeit der TI erhöhen. Nun warten die Beteiligten auf weitere Details zur Umsetzung und mögliche Nachbesserungen, um ihre Bedenken zu adressieren.
