Illegale IPTV-Plattform mit russischen Sendern nach Razzia abgeschaltet
Adriane Boucsein
Illegale IPTV-Plattform mit russischen Sendern nach Razzia abgeschaltet
Deutsche Behörden haben einen illegalen IPTV-Dienst abgeschaltet, der sanktionierte russische Fernsehkanäle ausgestrahlt hat. Ein Ehepaar – eine 42-jährige Ukrainerin und ihr 37-jähriger deutscher Ehemann – soll den Dienst seit Anfang 2022 betrieben haben. Bei einer koordinierten Razzia beschlagnahmten Ermittler ihre Domain, die technische Ausstattung sowie Bargeld.
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe leitete die Ermittlungen ein, nachdem bekannt wurde, dass die IPTV-Plattform des Paares Kanäle wie Rossija 1 und RT (Russia Today) verbreitete. Diese Ausstrahlungen verstießen gegen die EU-Sanktionen, die nach der russischen Invasion in der Ukraine 2022 gegen russische Medien verhängt worden waren.
Bei der Durchsuchung sicherten die Beamten technische Hardware, Finanzunterlagen und 40.000 Euro in bar. Das Landgericht Karlsruhe fror zudem die Vermögenswerte des Paares ein, um geschätzte 120.000 Euro an illegalen Gewinnen zu beschlagnahmen.
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Den Beschuldigten drohen nun Anklagen nach dem deutschen Außenwirtschaftsgesetz. Bei einer Verurteilung müssen sie mit mindestens einem Jahr Haft rechnen. Das Zollfahndungsamt Stuttgart führt die Ermittlungen in dem Fall weiter.
Die Aktion ist Teil einer verschärften Vorgehensweise gegen die Umgehung von Sanktionen über digitale Medien. Die Behörden haben den Streaming-Dienst zerschlagen und seine Infrastruktur beschlagnahmt. Das Verfahren wird nach EU- und deutschem Recht fortgeführt, während die Ermittlungen andauern.
