Illegale Beschäftigung im Bad Krozinger Imbiss führt zu hohen Bußgeldern
Bernhardine Rörricht
Illegale Beschäftigung im Bad Krozinger Imbiss führt zu hohen Bußgeldern
Ein Imbiss in Bad Krozingen ist nach der Aufdeckung illegaler Beschäftigung mit einem Bußgeld belegt worden. Das Hauptzollamt Lörrach entdeckte bei einer Routinekontrolle einen türkischen Arbeitnehmer ohne gültige Papiere. Der Fall hat nun zu Strafen sowohl für den Arbeitgeber als auch für die beteiligte Verleihfirma geführt.
Die Kontrolle fand in einem örtlichen Imbiss statt, wo Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit einen türkischen Staatsbürger in der Küche antrafen. Der Mitarbeiter besaß zwar eine polnische Aufenthaltserlaubnis für touristische Zwecke, diese war jedoch bereits drei Monate zuvor abgelaufen. Zudem fehlte ihm die erforderliche Arbeitserlaubnis für Deutschland.
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Weitere Überprüfungen ergaben, dass der Arbeitnehmer offiziell bei einer polnischen Leiharbeitsfirma angestellt war. Der Imbissbesitzer hatte einen Vertrag mit dieser Firma geschlossen, nicht direkt mit dem Mitarbeiter. Die Behörden stellten fest, dass das Verleihunternehmen nicht über die notwendige Genehmigung verfügte, um Personal in Deutschland zu vermitteln – ein Verstoß gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz.
Das Hauptzollamt Lörrach leitete daraufhin ein Verfahren gegen den Arbeitgeber wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und Verstößen gegen die Leiharbeitsvorschriften ein. Es wurden zwei Bußgelder in Höhe von insgesamt rund 7.400 Euro verhängt, die inzwischen rechtskräftig sind.
Der Fall unterstreicht die Durchsetzung von Arbeits- und Einwanderungsbestimmungen im Gastgewerbe. Arbeitgeber und Verleihfirma müssen nun für die Verstöße finanzielle Konsequenzen tragen. Offizielle Stellen konnten keine aktuellen Statistiken zu ähnlichen Fällen der letzten Jahre bereitstellen.
