Deutschland plant Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten wie Ruanda

Deutschland plant Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten wie Ruanda

Deutschland drängt auf neue Lösungen für abgelehnte Asylbewerber, deren Herkunftsländer sich weigern, sie zurückzunehmen. Bundesinnenminister Dobrindt hat vorgeschlagen, in Drittstaaten außerhalb der EU sogenannte Rückkehrzentren einzurichten – ein Vorhaben, das sich an eine EU-weite Initiative anlehnt. Als mögliche Standorte für diese Einrichtungen wurden bereits Albanien und Ruanda genannt.

Das Thema gewann an Brisanz, nachdem im Januar 2024 ein abgelehnter Asylbewerber aus Eritrea zwar aus Deutschland ausgewiesen, aber nicht abgeschoben werden konnte. Die eritreische Regierung verweigert seit Langem die Zusammenarbeit, wodurch Zwangsrückführungen unmöglich sind. Zudem können deutsche Behörden für eritreische Staatsbürger keine Ersatzpapiere ausstellen, was diese in einer rechtlichen Grauzone zurücklässt.

Während die Bundesregierung bei Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien Fortschritte verzeichnet, fehlt für Eritrea weiterhin eine Lösung. Siegfried Lorek, Staatssekretär für Migration in Baden-Württemberg, prüft nun alternative Vorgehensweisen für solche Fälle. Dobrindts Vorschlag wiederum fügt sich in die größeren EU-Bestrebungen ein, außerhalb der Union Bearbeitungszentren für gescheiterte Asylantragsteller zu schaffen.

Sollten die Rückkehrzentren umgesetzt werden, könnte Deutschland abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten verbringen, wenn ihre Herkunftsländer die Rücknahme blockieren. Der Plan erfordert jedoch noch Verhandlungen mit potenziellen Gastländern und EU-Partnern. Bis dahin bleiben Fälle wie der des eritreischen Mannes ungelöst – ohne klare Perspektive auf eine Rückkehr.